Grundzüge Des Türkıschen Arbeıts- Und Arbeıtssıcherheıtsrechts Mit Der Übersetzung Des Türkischen Arbeitsgesetzes(Türk İş ve İşçi Sağlığı ve Güvenliği Hukuku Genel Esasları – Örnek Metinler ve Mevzuat Tercümesiyle Birlikte)
Gerek avukatlar gerek Türkiye’de yerleşik Alman şirketlerinin yabancı genel müdürleri ve insan kaynakları yöneticilerinin başvuracakları bir kitap olacak olan bu çalışmada, Türk İş Hukuku’nun temelleri soru cevap şeklinde açıklanmaktadır. Koronavirüs salgınından dolayı yapılan güncel değişiklikleri de içeren bu kitap, Türk İş Hukukunu Almanca dilinde okuyup anlamak isteyenlerin, vazgeçemeyeceği bir eserdir. Öğrenimlerinin önemli bir bölümünü Almanca olarak gören Türk Alman Üniversitesi Hukuk Fakültesi öğrencilerine de yol gösterecek olan bu kitabı okuyucuların beğenisine sunuyoruz.
INHALTSVERZEICHNIS
WORWORT VII DANKSAGUNG IX EINFÜHRUNG 1 1. Wie ist die Beschäftigungsstruktur in der Türkei? 2 2. Wie kann man einen Arbeitsvertrag gestalten? 3 3. Welche Arten des Arbeitsverhältnisses sind im Gesetz geregelt? 4 a. Befristete und unbefristete Arbeitsverträge 5 b. Voll- und Teilzeitarbeitsverträge 6 c. Fernarbeit (Heimarbeit) 8 d. Einzel- und Gruppenarbeitsvertrag 9 4. Wie ist die Arbeitszeit geregelt? 9 5. Wie ist die Kurzarbeit geregelt? 11 6. Wie sind die Löhne strukturiert? 19 7. Wie wird der Lohn ausgezahlt, was muss diesbezüglich beachtet werden? 20 8. Wie hoch sind die Lohnnebenkosten? 21 9. Wie hoch ist die Einkommensteuer für die Gehälter oder Löhne? 22 10. Welche Beschäftigungsbedingungen (Schutzregelungen) gelten für Kinder, Lehrlinge, Frauen und Behinderte? 22 11. Wie ist das Diskriminierungsverbot im türkischen Arbeitsgesetzbuch geregelt? 24 12. Welche gesundheitlichen und sozialen Einrichtungen müssen in einem Betrieb vorhanden sein? 25 13. Wie ist die Altersabfindung geregelt? 26 14. Gibt es eine Bemessungsgrenze für die Abfindung? Wie berechnet man die Abfindung? 27 15. Wie ist der Kündigungsschutz geregelt? 27 16. Kennt das türkische Arbeitsrecht flexible Arbeitszeiten? 30 17. Kennt das türkische Arbeitsrecht Leiharbeitsverhältnisse? Welche Verantwortung und Haftung hat der Arbeitgeber, wenn er über Fremdfirmen Leiharbeiter beschäftigt? 30 18. Darf der Arbeitgeber die Arbeitsbedingungen ändern (z. B. durch örtliche Versetzung oder Änderung der Beschäftigungsart)? Wenn ja, wie kann dies gestaltet werden? 35 19. Kann man mit dem Arbeitnehmer Wettbewerbsverbotsklauseln vereinbaren? 36 20. Wie kann man einem Arbeitnehmer kündigen? 37 21. Welche Gründe stellen keine zulässigen Kündigungsgründe dar? 39 22. Wie hat die Kündigungserklärung zu erfolgen? 40 23. Wie sind die Kündigungsfristen geregelt? 41 24. Wie kann man einen Auflösungsvertrag nach türkischem Recht gestalten? 42 25. Sind Massenentlassungen erlaubt? 43 26. Wie hoch ist der Prozentsatz der zu beschäftigenden Behinderten und ehemaligen Häftlinge und Terroropfer? 44 27. Wie hoch sind die Gehälter und der Mindestlohn? 44 28. Wie ist das Urlaubsrecht geregelt? 45 29. Welche sind die gesetzlichen Feiertage? 46 30. Worauf ist bei der Personalführung zu achten? 47 31. Welche Wichtigkeit wird der Personalakte beigemessen, was beinhaltet sie? 48 32. Was sind sonstige vom Arbeitgeber zu beachtende Punkte bei der Personalführung? 49 33. Wann muss der Arbeitgeber einen neu eingestellten Arbeitnehmer bei der Sozialversicherungsanstalt anmelden? 52 34. Wie ist die Probezeit geregelt? 52 35. Sind Arbeitszeugnisse üblich und welche Bedeutung haben Referenzen im Rahmen einer Bewerbung? 52 36. Was ist das Ziel des neuen Arbeitssicherheits- und - gesundheitsgesetzes (ASGG)? 53 37. Welche Betriebe fallen in den Umfang des ASGG? 53 38. Welche sind die wichtigsten Termine hinsichtlich des ASGG? 54 39. Welche sind die allgemeinen Pflichten des Arbeitgebers nach dem ASGG? 54 40. Wie sind die Betriebe den Gefahrenstufen nach dem ASGG zugeordnet? 56 41. Was sind die besonderen Pflichten des Arbeitgebers nach dem ASGG? 57 42. Müssen die Mitarbeiter bezüglich der Arbeitssicherheit geschult werden? 58 43. Wie oft müssen die Schulungen durchgeführt werden? 59 44. Wie lange sollte die Schulung andauern? 59 45. Welche Schulungsthemen müssen abgehandelt werden? 60 46. Haben die Arbeitnehmer Mitspracherecht bezüglich der Arbeitssicherheit? 61 47. Muss der Arbeitgeber ein Gremium für Arbeitssicherheit und - gesundheit errichten? 62 48. Welches Fachpersonal muss nach dem ASGG beschäftigt werden? 63 49. Welche Aufgaben sind durch das Fachpersonal zu erledigen? 64 50. Wie viele Betriebsärzte sind zu beschäftigen? 66 51. In welchen Perioden wird das sonstige Gesundheitspersonal an der Arbeitsstätte beschäftigt? 66 52. Gibt es eine Pflicht zur medizinischen Einstellungsuntersuchung? 67 53. Welche Sicherheitszeichen müssen in den Betrieben nach dem ASGG angebracht sein? 68 54. Was sind die Pflichten eines Arbeitgebers nach dem ASGG im Notfall? 68 55. Welche Rechte haben die Arbeitnehmer, wenn die Vorschriften des ASGG seitens des Arbeitgebers nicht eingehalten werden? 70 56. Was sind die Pflichten des Arbeitnehmers nach dem ASGG? 71 57. Welche sind die geforderten Unterlagen und zu kontrollierenden Punkte bei Audits für Arbeitssicherheit und -gesundheit? 72 58. Welche Neuerungen bringt das neue Gesetz für Gewerkschaften und Tarifvertrag? Gibt es Vereinigungsfreiheit? 73 59. Wer kann Mitglied in einer Gewerkschaft werden? Können auch Ausländer Mitglied werden? 73 60. Wie sind Gewerkschaftsvertreter und Vereinigungsfreiheit im Gesetz abgesichert? 74 61. Was sind die Grundregeln für den Tarifvertrag? 75 ARBEITSGESETZ 77 ARBEITSGESETZ 79 ERSTER TITEL 79 Allgemeine Vorschriften 79 Zweck und Anwendungsbereich 79 Definitionen 79 Betriebsanmeldung 82 Ausnahmen 83 Gleichbehandlungsgrundsatz 85 Veräußerung der Betriebe oder einer Teiles 86 Leiharbeitsverhältnis 87 ZWEITER TITEL 91 Arbeitsverträge, Gattungen und Kündigung 91 Begriffsbestimmung und Form 91 Gestaltungsfreiheit der Art des Arbeitsvertrages 92 Arbeitsverträge bei dauerhaften und nicht dauerhaften Arbeiten 92 Befristete und unbefristete Arbeitsverträge 92 Grenzen der Unterteilung der befristeten und unbefristeten Verträge 93 Teilzeit- und Vollzeitarbeitsverträge 93 Arbeit auf Abruf und Fernarbeit 95 Arbeitsverträge mit Probezeit 96 Gruppenarbeitsverträge 97 Fristgebundene Kündigung 97 Kündigungsgrund 98 Verfahren der Kündigung 100 Widerspruch und Verfahren gegen die Kündigung 100 Folgen einer Kündigung mit unzulässiger Begründung 101 Änderungen der Arbeitsbedingungen und Vertragskündigung 103 Haftung des neuen Arbeitgebers 103 Rechtfertigende Gründe einer fristlosen Kündigung des Arbeitnehmers 104 Rechtfertigende Gründe einer fristlosen Kündigung des Arbeitgebers 105 Dauer der Inanspruchnahme des Rechts zur fristlosen Kündigung 107 Urlaub für die Suche einer neuen Arbeitsstelle 108 Arbeitszeugnis 108 Massenentlassung 108 Beschäftigungsgebot behinderter und vorbestrafter Arbeitnehmer 110 Militärdienst und Arbeit aufgrund gesetzlicher Bestimmung 113 DRITTER TITEL 114 Lohn 114 Lohn und Zahlung des Lohnes 114 Gehaltszahlungsverzug 115 Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers 115 Pflichtteil des Lohnes 116 Einbehaltungspflicht von Abschlagzahlungen für Löhne seitens der Behörde und des Hauptarbeitgebers 116 Gehaltsabrechnung 117 Gehaltskürzungen als Sanktion 118 Mindestlohn 118 Halbes Entgelt 119 Entgelt für Überstunden 119 Überstunden aus zwingenden Gründen 121 Überstunden in Ausnahmesituationen 121 Arbeit an nationalen und allgemeinen Feiertagen 121 Vorbehaltene Rechte 122 Entgelt für den Wochenurlaub 122 Urlaubsentgelt 123 Vorübergehende Arbeitsunfähigkeit 123 Urlaubsentgelt entsprechend der Art und Weise des Entgelts 124 Artikel 49.- (1)Das Urlaubsentgelt des Arbeitnehmers entspricht dem Gehalt, das auf einen Arbeitstag entfällt. 124 Nichtbestandteile des Feiertagsentgelts 124 Bezahlung auf Prozentbasis 124 Dokumentation der Prozentanteile 125 Anspruch und Dauer des bezahlten Jahresurlaubs 125 Erwerb des Rechtes auf Jahresurlaub und Verwendungszeitraum 126 Die hinsichtlich des Jahresurlaubs als Arbeitszeit 127 geltenden Fälle 127 Vergabe des bezahlten Jahresurlaubs 128 Lohn des Jahresurlaubs 129 Arbeitsverbot während des Urlaubs 130 Urlaubsentgelt bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses 130 Richtlinien über den Urlaub 131 Versicherungsbeiträge 131 Verbot der Lohnkürzung 131 VIERTER TITEL 131 Regelung der Arbeit 131 Arbeitszeit 131 Nachholarbeit 132 Kurzarbeit und Entschädigung für Kurzarbeit 133 Die als Arbeitszeit geltenden Zeiten 133 Täglicher Arbeitsbeginn und Arbeitsende 134 Erholungspausen 134 Nachtzeit und Nachtarbeit 134 Vorbereitungs-, Vervollständigungs- und Reinigungsarbeiten 136 Beschäftigungsalter und Verbot der Kinderarbeit 136 Verbot der Arbeit unter der Erde und unter Wasser 137 Nachtarbeitsverbot 138 Arbeit während des Mutterschutzes und Stillurlaub 138 Personalakten 140 Verordnungen 140 FÜNFTER TITEL 141 Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit 141 SECHSTER TITEL 141 Arbeits- und Personalsuche 141 Arbeits- und Personalvermittlung 141 SIEBTER TITEL 141 Kontrolle und Inspektion des Arbeitslebens 141 Zuständigkeit des Staates 141 Zuständige Behörden und Beamte 142 Die Aufgaben der zuständigen Beamten 143 Freistellung 143 Inspektionen durch andere Behörden 144 Haftung von Arbeitnehmer und Arbeitgeber 144 Mitwirken der Polizeikräfte (Ordnungshüter) 144 ACHTER TITEL 144 Vorschriften über Verwaltungsstrafe 144 Verstoß gegen die Mitteilungspflicht des Betriebs 144 Verstoß gegen allgemeine Vorschriften 145 Verstoß gegen die Vorschriften über Massenentlassungen 146 Verstoß gegen das Einstellungsgebot von behinderten und vorbestraften Arbeitnehmern 146 Verstöße gegen Lohnvorschriften 146 Verstoß gegen Vorschriften über den bezahlten Jahresurlaub 147 Verstöße gegen die Vorschriften über die Regelungen der Arbeit 147 Verstöße gegen Vorschriften über Arbeitsgesundheit und Arbeitssicherheit 148 Verstöße gegen die Vorschriften über Arbeit- und Personalsuche 149 Verstöße gegen Vorschriften über Kontrolle und Inspektion des Geschäftslebens 149 Die Anwendung der Verwaltungsbußgelder 149 NEUNTER TITEL 150 Verschiedenes, Übergangs- und Schlussvorschriften 150 Schriftliche Ankündigung 150 Besondere Arbeitsbedingungen für Hausmeister 150 Industrie-, Agrar-, Forst- und Handelsarbeiten 150 Altersabfindung der Beschäftigten bestimmter öffentlicher Einrichtungen 152 Die Entgeltgarantie für einige Tätigkeiten 156 Dreier Beratungsrat 156 Eröffnung der Kantine 156 Verordnungen 156 Außerkraftgetretene Vorschriften 157 Inkrafttreten 161 Inkraftsetzung 161 Die geltende Vorschrift des Arbeitsgesetzes Nr. 1475 zur Altersabfindung: Altersabfindung 161
ANHÄNGE 169 1. MUSTERTARIFVERTRAG 169 2. MUSTERPERSONALVERORDNUNG 208 3. MUSTERVERORDNUNG ZUM JAHRESURLAUB 220 4. MUSTERVERHALTENSKODEX 222 5. MUSTERARBEITSGRUNDSÄTZE 225 6. MUSTERVERORDNUNG ZU GLEITZEIT UND ÜBERSTUNDEN 229 7. MUSTERLISTE FÜR DIZIPLINARSTRAFEN 234 8. GESETZLICHE BESTIMMUNGEN ÜBER PERSONALVERMITTLUNG 237 A. Verordnung für private Vermittlungsagenturen 237 ERSTER TEIL 237 Ziel, Umfang, Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen 237 ZWEITER TEIL 238 Aktivitäten der privaten Vermittlungsagenturen, die für die Zulassung erforderlichen Dokumente, die Belegschaft, die Arbeitsstelle, Kriterien bezüglich der technischen Ausrüstung, die Erteilung des Erlaubnisscheins und das Eintreiben der Kosten 238 DRITTER TEIL 241 Bürgschaft, Aktivitäten über das Internet, Verwendung des Logos, Unterschriftsberechtigung 241 VIERTER TEIL 242 Berufe, bei denen Entgelt verlangt werden kann, schriftlicher Vertrag, Mitteilungspflicht an das Amt 242 FÜNFTER TEIL 244 Aufsicht und Bußgelder 244 SECHSTER TEIL 244 Schlussbestimmungen 244 B. Türkisches Arbeitsinstitutsgesetz 245 ZWEITER TEIL 245 Private Arbeitsagenturen, verschiedene Bestimmungen 245 ERSTER ABSCHNITT 245 Private Vermittlungsagenturen 245 INDEX 251
